Heizkosten und Hartz IV

Neben der Kaltmiete und den Nebenkosten werden dem Hartz IV Berechtigten auch die Heizkosten und die Kosten für Warmwasser vom Jobcenter bezahlt.

Zu den Heizkosten gehören

  • die monatlichen Vorauszahlungen für die Heizung und Warmwasser, die an der Vermieter oder den Energieversorger gezahlt werden,
  • Nachzahlungen aufgrund der jährlichen Heizkostenabrechnung,
  • die Kosten für selbst gekaufte Brennstoffe,
  • die Wartungs- und Betriebskosten der Heizungsanlage und
  • Abgas-Messungen nach dem Immissionsschutzgesetz.

Die Art der Heizung ist unerheblich Es kann sich um Öl, Gas, Kohle, Holz oder Strom handeln. Wer mit Strom heizt, muss diese Kosten von den sonstigen Stromkosten trennen, da letztere aus dem Regelbedarf zu tragen sind.

Angemessen

Die Heizkosten müssen - wie die Miete - angemessen sein. Das sind sie in aller Regel, wenn es keinen Hinweis auf Verschwendung beim Heizen gibt.

Die Jobcenter haben jedoch Orientierungswerte. Liegen die Heizkosten im Einzelfall über den Orientierungswerten, muss eine Begründung für die hohen Kosten geliefert werden. Ursache kann etwa eine schlechte Wärmedämmung einer Dachgeschosswohnung, der Zustand der Heizungsanlage, ein Kleinkind in der Bedarfsgemeinschaft sein.

Für die Anschaffung von Holz, Kohle oder Öl werden von den Jobcentern oft Pauschalen gezahlt. Sie müssen die gesamten Beschaffungskosten abdecken. Entscheidend ist der Zeitpunkt, in dem die Kosten anfallen, also etwa Öl gekauft werden muss.

Wurde die Wohnungsgröße vom Jobcenter als unangemessen eingestuft, werden auch nur Heizkosten gezahlt, die einer angemessenen Wohnung entsprechen.

Heizkostennachzahlung

Müssen Heizkosten aufgrund der jährlichen Heizkostenabrechnung nachgezahlt werden, so muss das Jobcenter dies übernehmen. Das gilt auch in den Fällen, in denen die Heizkosten für eine Heizperiode angefallen sind, in der noch nicht Hartz IV bezogen wurde.

Heizkostenerstattung

Erhält der Hartz IV Bezieher Heizkosten erstattet, so wird die Zahlung im Folgemonat als Einkommen mit der Hartz IV Leistung verrechnet. Etwas anderes gilt, wenn die Heizkosten (zum Teil) selbst getragen wurden. Dann kann der Hartz IV Leistungsempfänger das Rückzahlungsguthaben (zum Teil) behalten.

Warmwasser

Wenn die Kosten für Heizung und für die Warmwasserbereitung gemeinsam abgerechnet werden, so gibt es keine Besonderheiten. Wenn jedoch das Warmwasser dezentral etwa über einen Durchlauferhitzer bereitet wird, müssen diese Kosten getrennt vom Jobcenter übernommen werden.