Einkommen – was zählt für Hartz IV?

Erwerbsfähige Hartz IV - Berechtigte, die über ein Einkommen verfügen, brauchen weniger finanzielle Unterstützung vom Staat. Das Einkommen wird daher bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II berücksichtigt; allerdings nicht in vollem Umfang, um Anreize zur Aufnahme einer Beschäftigung zu setzen.

Einkommen, das bei der Hartz IV Berechnung berücksichtigt wird:

- Einkommen aus nicht selbstständiger Arbeit,
- Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit, Gewerbebetrieb sowie Land- und Forstwirtschaft (Freibeträge errechnen sich - entsprechend § 15 SGB IV - aus dem erwirtschafteten Überschuss Gewinn vor Steuern),
- Einkommen aus Vermietung und Verpachtung (wenn es sich nicht um die Untervermietung der selbst bewohnten Wohnung zur Reduzierung der Unterkunftskosten im Sinne des § 22 SGB II handelt),
- Kapitaleinkünfte,
- Unterhaltszahlungen,
- Kindergeld (kann die Hartz IV - Berechtigte Person nachweisen, dass sie das Geld an ihr volljähriges Kind überwiesen hat, wird es nicht angerechnet. Bedingung ist, dass das Kind nicht mehr im gleichen Haushalt lebt.),
- Krankengeld,
- Einkommen eines Inhaftierten (ohne Hausgeld/Taschengeld),
- Leistungen nach dem Wehrsold-, Bundesfreiwilligendienstgesetz und Unterhaltssicherungsgesetz,
- einmalige Einnahmen (einmalige Einnahmen, wie z. B. eine einmalige Lohnzahlung aus einer befristeten Tätigkeit oder Steuerrückerstattungen oder Weihnachtsgeld werden auf mehrere Monate aufgeteilt und nur die Teilsummen angerechnet).

Einkommen, das bei der Hartz IV Berechnung nicht berücksichtigt wird:

- Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II),
- Grundrenten nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG),
- Grundrenten, die in entsprechender Anwendung des BVG gewährt werden (z. B. Hinterbliebenen-, Verletztenrente oder Blindengeld),
- Entschädigungen, die wegen eines Schadens geleistet werden, der kein Vermögensschaden ist (z. B. Schmerzensgeld),
- Einnahmen bis zu 10 Euro monatlich,
- bei Soldaten der Auslandsverwendungszuschlag und der Leistungszuschlag,
- nicht steuerpflichtige Einnahmen einer Pflegeperson für Leistungen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung,
- Einnahmen aus Erwerbstätigkeit von unter 15jährigen Sozialgeldempfängern soweit sie 100 Euro monatlich nicht übersteigen. Die Regelung betrifft Kinder von erwerbsfähigen Leistungserechtigten, die bereits geringfügig erwerbstätig sind, d. h. etwa Aushilfs- oder Ferienjobs ausüben,
- die Eigenheimzulage, soweit sie nachweislich zur Finanzierung einer selbst bewohnten Immobilie verwendet wird, die den angemessenen Wohnraum nicht übersteigt.

Einkommen, das bei der Hartz IV Berechnung in der Regel nicht berücksichtigt wird:

- Zweckbestimmte Einnahmen, die einem anderem Zweck als das Arbeitslosengeld II/Sozialgeld dienen;
- Aufwandsentschädigungen für kommunale Tätigkeiten (z. B. als ehrenamtlicher Stadtrat oder Schöffe bei Gericht) oder-sonstige ehrenamtliche Tätigkeiten,-Mobilitätshilfen,-vermögenswirksame Leistungen des Arbeitgebers oder Ähnliches;
- Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege (z. B. von der Arbeiterwohlfahrt, Caritas, Diakonisches Werk, Deutsches Rotes Kreuz, Paritätischer Wohlfahrtsverband, Personen der freien Wohlfahrtspflege, Kirchen und Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechts sowie die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden);
- Zuwendungen Dritter, die einem anderen Zweck als die Leistungen nach dem SGB II dienen;

Einmalige Einnahmen/Saisonarbeit

In vielen Fällen haben Arbeitslosengeld II - Empfänger nicht immer die Möglichkeit regelmäßig durch eine dauerhafte Beschäftigung ein Einkommen zu erzielen, sondern nehmen eine befristete Arbeitsstelle an. Sie verdienen dann in einem überschaubaren Zeitraum so viel, dass ihr zuständiges Jobcenter eigentlich die Geldleistung vermindern oder gar einstellen müsste. Denn wer genug Geld zum Lebensunterhalt verdient, braucht keine staatliche Unterstützung. Das würde aber einen hohen Verwaltungsaufwand bedeuten. Daher werden einmalige Einnahmen (wie z. B. eine einmalige Lohnzahlung aus einer befristeten Tätigkeit aber auch Steuerrückerstattungen oder Weihnachtsgeld) auf mehrere Monate aufgeteilt und nur die Teilsummen angerechnet. Somit bleibt der Hartz IV Anspruch und Sozialversicherungsschutz erhalten und der Verwaltungsaufwand in einem akzeptablen Rahmen.

Einkommen aus Erwerbstätigkeit

Sehr viele erwerbsfähige Hartz IV - Berechtigte gehen einer u. a. geringfügigen Beschäftigung nach, um nicht den Kontakt zum Arbeitsmarkt zu verlieren. Das ist auch ausdrücklich gewünscht. Die Hartz IV Regelungen fördern die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit: Mit einem Mini-, Midi- oder Teilzeitjob sind Arbeitslosengeld II - Bezieher in der Lage, einen Teil des Lebensunterhalts selbst zu verdienen und demgemäß ihre Hilfebedürftigkeit zu verringern. Die leistungsrechtlichen Regelungen zur Berücksichtigung von Einkommen aus Erwerbstätigkeit stellen sicher, dass arbeitende Hartz IV Bezieher mehr Haushaltseinkommen zur Verfügung hat, als derjenige, der keiner Arbeit nachgeht.