Zumutbare Arbeit

Arbeit geht staatlichen Sozialleitungen vor. Wer eine zumutbare Arbeit, eine Ausbildung oder eine Eingliederungsmaßnahme ablehnt, muss folglich mit einer Kürzung des Arbeitslosengeldes II rechnen.

Was aber heißt "zumutbar"?

Hartz IV Berechtigte müssen jede Chance nutzen, ihren Lebensunterhalt oder wenigstens einen Teil davon wieder selbst zu sichern. Arbeit ist grundsätzlich zumutbar, wenn der Leistungsberechtigte hierzu geistig, seelisch und körperlich in der Lage ist. Niemand darf einen Job ablehnen, weil er nicht der Ausbildung entspricht, der Arbeitsort weiter entfernt ist als der frühere oder weil die Bedingungen subjektiv ungünstig scheinen. Auch eine Entlohnung unterhalb des Tariflohns oder des ortsüblichen Entgelts ist nicht von vornherein Grund zur Ablehnung.

Nicht zumutbar ist eine Arbeit aber dann, wenn die Höhe der Entlohnung so gering ist, dass dies gegen entsprechende arbeitsrechtliche Regelungen oder die guten Sitten verstößt. Nicht zumutbar sind auch Tätigkeiten, die die Rückkehr in den früher ausgeübten Beruf wesentlich erschweren, die Pflege eines Angehörigen behindern oder die Erziehung eines Kindes gefährden. Nicht gefährdet ist die Erziehung von Kindern ab drei Jahren, die in einer Tageseinrichtung oder auf sonstige Weise betreut werden.

Ausnahme: Arbeit ablehnen

Nur in sehr eng begrenzten Ausnahmefällen darf eine angebotene Arbeit abgelehnt werden. Das ist etwa dann der Fall, wenn

  • eine körperliche, geistige oder psychische Überforderung durch die Arbeit eintritt,
  • die Erziehung eines Kindes durch die Arbeit gefährdet wird,
  • die Pflege eines Angehörigen durch die Arbeit nicht mehr erfolgen kann,
  • die neue Arbeit so schwer ist, dass die bisher überwiegend ausgeübte Tätigkeit in Zukunft nur sehr erschwert ausgeübt werden könnte
  • ein Schulbesuch vorliegt,
  • Alters- oder Krankheitsgründe gegeben sind.