Hilfebedürftigkeit

Hilfebedürftig ist, wer seinen Lebensunterhalt und den Lebensunterhalt der mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen nicht oder nicht ausreichend
- aus eigenen Kräften und Mitteln,
- vor allem nicht durch Aufnahme einer zumutbaren Arbeit,
- aus dem zu berücksichtigenden Einkommen oder Vermögen sichern kann und
- die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen erhält.

Hilfebedürftigkeit kann somit auch bei einer Erwerbstätigkeit gegeben sein, wenn das Gehalt nur sehr gering ist (Aufstocker). Das Jobcenter zahlt dann den Unterschiedsbetrag zwischen dem um die Freibeträge bereinigten Einkommen und dem Hartz IV Bedarf.

Ähnliches verfährt das Jobcenter, wenn nur ein sehr geringes Arbeitslosengeld I bezogen wird, das nicht ausreicht, den Lebensunterhalt zu decken.

Besonderheiten bei Kindern

Reicht das Einkommen für die Eltern aus, für die Kinder jedoch nicht, so wird zunächst geprüft, ob ein Anspruch auf Kinderzuschlag oder Wohngeld gegeben ist. Der Kinderzuschlag wird bei der Familienkasse der Arbeitsagentur beantragt (wie das Kindergeld),das Wohngeld bei der Wohngeldstelle der Gemeinde oder des Kreises.

Ausschlussgründe

Hilfebedürftigkeit entfällt bei den Personen, die sich weigern, eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Denn diese könnten Lebensbedarf durch die eigene Arbeitsleistung decken.

Auch Vermögen, das oberhalb der gesetzlichen Freigrenze liegt, schließt in aller Regel Hilfebedürftigkeit aus, es sei denn, es ist nicht (sofort) verwertbar.